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Mit Urteil vom 12. Mai 1998
hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung
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hat.
Dies kann, so das LG, nur
dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
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Um einen Missbrauch unserer
Dienste, z.B. durch Verbreitung von Webseiten mit kinderpornographischen,
rechtsradikalen oder anderem verbotenen Inhalten zu verhindern,
setzen wir umfassende Filtertechniken ein, die ständig weiterentwickelt
werden.
Sollten sie in KP24 dennoch einen entsprechenden
Eintrag finden, bitten wir um Ihre Mitteilung an webmaster@KP24.de
Eine automatisierte Abfrage
unserer Datenbanken durch Software-Scripte oder vergleichbare Mechanismen
ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Wir verweisen dabei auch
auf Par. 303a StGB Datenveränderung:
- Wer rechtswidrig
Daten (Par.202a Abs.2) löscht, unbrauchbar macht oder verändert,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe
bestraft.
- Der Versuch
ist strafbar.
sowie Par. 303b StGB Computersabotage:
- Wer eine Datenverarbeitung,
die für einen fremden Betrieb, ein fremdes Unternehmen, oder eine
Behörde von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch stört, dass er
- eine Tat
nach Par. 303a Abs. 1 begeht oder
- eine Datenverarbeitungsanlage
oder einen Datenträger zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht,
beseitigt oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu
5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
- Der Versuch
ist strafbar.
Insbesondere verweisen
wir auch auf den Beschluss
vom 25.08.2000 - Az. 19 U 2/00 - des OLG Köln, der uns zur
Vermeidung von Störungen ein "virtuelles Hausrecht"
einräumt, von dem wir gegebenenfalls Gebrauch machen.
Wichtiger Hinweis
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung
einzelner Seiten oder Teile dieses
Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen
verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche
Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf §
8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde
und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder
Teile dieser Websites in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen
Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite
die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Hierfür ist keine Einschaltung eines Rechtsanwaltes notwendig.
Sollte dennoch vor Kontaktaufnahme eine kostenauslösende Handlung
Ihrerseits vorgenommen werden, weisen wir diese Kosten im vollen
Umfang zurück. Wir werden gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung
dieser Bestimmung einreichen.
Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter
kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen
oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß
gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele
als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere
einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie
einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
Wir bedanken uns für die
Hilfe bei der Erstellung der behindertengerechten Seiten bei:
Lebenshilfe Lörrach e.V. (Http://www.lebenshilfe-loerrach.de)
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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte
Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um
eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer
möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung
durch Schutzrecht-InhaberInnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung
stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen
unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die
Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von
Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden
wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage
wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Dies gilt auch für die von www.bwaktuell.de und www.eck24.de
versendeten News-Mails.
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